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Europäisches Patent · EP3003126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3003126
Anmeldenummer
EP13886377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2013
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
13.08.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 5/026 (2006.01)
Priorität
US 201361830499 P 03.06.2013
US 201313967298 14.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/068090 01.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/197003 11.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Kijoon

Daegu 711-873, KR

DONG, Jing

Boston, MA, 02108, US

BI, Renze

Singapore 120508, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.