DISPOSITIF D'USINAGE VIBRATOIRE
Europäisches Patent · EP3003616 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3003616
- Anmeldenummer
- EP14733273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 02.08.2017
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23B 37/00 (2006.01)B23B 47/34 (2006.01)B23Q 5/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 1355224 06.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2014/051350 05.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/195647 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 23.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 18.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 02.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
F-59267 Proville, FR
F-13100 Aix-en-Provence, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.