GEFORMTER AIRBAG
Europäisches Patent · EP3003794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3003794
- Anmeldenummer
- EP14733916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/207 (2006.01)B60R 21/231 (2011.01)
- Priorität
- US 201313908398 03.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/040522 02.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/197378 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIERUCH, Martin
65239 Hochheim, DE
VOLKMANN, Matthias
61476 Kronberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.