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Europäisches Patent · EP3003800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3003800
- Anmeldenummer
- EP13730819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2013
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 3/00 (2006.01)B60S 3/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/061581 05.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/194943 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPECKMAIER, André
71543 Wüstenrot, DE
ECKSTEIN, Lars
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.