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Europäisches Patent · EP3003951 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3003951
- Anmeldenummer
- EP14729619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 22.03.2017
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B66B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 13169551 28.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060881 27.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/191376 04.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 22.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.