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Europäisches Patent · EP3004439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3004439
- Anmeldenummer
- EP14731053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 28.11.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20130076 28.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/061466 15.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/191864 04.12.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 28.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LONATI, Fausto
I-25123 Brescia, IT
LONATI, Tiberio
deceased, IT
LONATI, Ettore
I-25082 Botticino (Brescia), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.