SANITÄRARMATUR MIT EINER STEUERKARTUSCHE
Europäisches Patent · EP3004473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3004473
- Anmeldenummer
- EP14724487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)E03C 1/05 (2006.01)F16K 11/078 (2006.01)
- Priorität
- CH 10482013 03.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060224 19.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/195120 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 26.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2020
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.