ELEKTRISCHES SCHLOSS

Europäisches Patent · EP3004494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3004494
Anmeldenummer
EP13747527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2013
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 15/10 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2013/000148 27.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/192032 04.12.2014
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

CISA S.P.A.

CISA S.p.A.

Via Oberdan 42, 48018 Faenza, IT

Erfinderin/Erfinder

FUSTINI, Fausto

I-40026 Imola, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.