SCHNECKENWELLE
Europäisches Patent · EP3004690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3004690
- Anmeldenummer
- EP14730774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 03.10.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/22 (2006.01)F16H 55/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013105478 28.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060996 27.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/191434 04.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 03.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PINZL, Wilfried
99897 Tambach-Dietharz, DE
KIND, Andreas
99897 Tambach-Dietharz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.