KOMBINATION AUS EINEM GEHÄUSE UND EINEM VENTIL
Europäisches Patent · EP3004702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3004702
- Anmeldenummer
- EP14721214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 31.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013009650 08.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/001173 02.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/194974 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 31.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BILL, Markus
66265 Heusweiler, DE
PIPPEL, Olaf
60610 Chicago, IL, DE
SCHULZ, Frank
66440 Blieskastel-Bierbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.