GAS-ABSPERRVENTIL MIT THERMISCHER SICHERHEITSFUNKTION
Europäisches Patent · EP3004703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3004703
- Anmeldenummer
- EP14725470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/08 (2006.01)F23K 5/00 (2006.01)F23N 5/24 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)
- Priorität
- ES 201330662 29.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060498 22.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/191289 04.12.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUEREJETA ANDUEZA, Felix
F-64700 Hendaye, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.