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Europäisches Patent · EP3005008 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3005008
- Anmeldenummer
- EP14716520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013008840 24.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/000929 08.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/187519 27.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRUCK, Peter
66484 Althornbach, DE
GRILL, Martin
66606 St. Wendel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.