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Europäisches Patent · EP3005401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3005401
- Anmeldenummer
- EP14808032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 49/24 (2006.01)H01J 49/06 (2006.01)H01J 49/42 (2006.01)
- Priorität
- US 201361830231 P 03.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/040445 02.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/197348 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 02.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2023
- 01.02.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 23.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Branford, CT 06405, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.