BATTERIE MIT INTEGRIERTER SICHERUNG

Europäisches Patent · EP3005440 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3005440
Anmeldenummer
EP13729511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2013
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
14.02.2018
Schutz endet spätestens
23.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01M 2/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/NL2013/050380 24.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/189363 27.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 14.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOORNEKAMP, Marinus Hendrikus

NL-3823 JB Amersfoort, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.