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Europäisches Patent · EP3005868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3005868
- Anmeldenummer
- EP15192763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 63/06 (2006.01)B01L 7/02 (2006.01)H05B 3/80 (2006.01)A47J 27/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201361764984 P 14.02.2013US 201313935971 05.07.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wu, Jeff
Stafford, TX 77477, US
Wu, Frank
Stafford, TX 77477, US
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