Füllung für eine Backware

Europäisches Patent · EP3005875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3005875
Anmeldenummer
EP14184279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2014
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
16.02.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 33/10 (2016.01)
A21D 13/00 (2017.01)
A23D 9/00 (2006.01)
A23G 1/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 28.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

  3. 16.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

Beteiligte

Inhaberin

GENERALE BISCUIT

Generale Biscuit

6 avenue Réaumur, 92140 Clamart, FR

Erfinderin/Erfinder

Belouin, François

94150 Rungis, FR

Rabault, Jean-Luc

94150 Rungis, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.