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Europäisches Patent · EP3005898 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3005898
- Anmeldenummer
- EP15189173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2015
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 24.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/41 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014015006 10.10.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 11.08.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 18.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2023
- 12.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2020
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
66954 Pirmasens, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
66954 Pirmasens, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.