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Europäisches Patent · EP3005905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3005905
- Anmeldenummer
- EP14807338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/02 (2006.01)A47C 7/18 (2006.01)A47C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013121270 07.06.2013JP 2013121271 07.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/065083 06.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/196626 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IGARASHI, Ryo
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
MASUNAGA, Hiroshi
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.