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Europäisches Patent · EP3005995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3005995
Anmeldenummer
EP14804437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2014
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/04 (2006.01)
Priorität
JP 2013113962 30.05.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/064232 29.05.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/192853 04.12.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Akira

Tokyo 113-8402, JP

FUKUSHIMA, Tsutomu

Tokyo 113-8402, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.