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Europäisches Patent · EP3006271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3006271
- Anmeldenummer
- EP13886371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2013
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 19/02 (2006.01)B60R 19/24 (2006.01)B60R 19/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013119474 06.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/075583 20.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/196093 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIYA Keisuke
Toyota-shi Aichi 471-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.