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Europäisches Patent · EP3006378 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3006378
Anmeldenummer
EP15191645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2012
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
06.12.2017
Schutz endet spätestens
09.09.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B65G 17/18 (2006.01)
B65G 45/12 (2006.01)
B65G 15/42 (2006.01)
//B65G 17/06 (2006.01)
Priorität
DK 201170499 12.09.2011
Abgezweigt von
EP12783094
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 06.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stockholm Johansson, Palle

5210 Odense NV, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.