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Europäisches Patent · EP3006615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3006615
Anmeldenummer
EP15193321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2010
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
16.08.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 19/12 (2006.01)
D05B 65/00 (2006.01)
D05B 69/10 (2006.01)
Priorität
JP 2009236493 13.10.2009
JP 2009236454 13.10.2009
Abgezweigt von
EP10187338
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 16.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

NITTOU, Takashi

Tokyo, 206-8551, JP

TSUCHIKAWA, Yoshitaka

Tokyo, 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.