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Europäisches Patent · EP3006683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3006683
Anmeldenummer
EP14188146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2014
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
02.08.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01K 23/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 02.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Trippold, Siegfried

79713 Bad Säckingen, DE

König, Andre

79761 Waldshut-Tiengen, DE

Moller, Phillip

5417 Untersiggenthal

Pfistner, Joerg

5430 Wettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.