Schieberventil mit Verdrehsicherung
Europäisches Patent · EP3006793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3006793
- Anmeldenummer
- EP14188383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 15.03.2017
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/07 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 10.03.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- HAWE Hydraulik SE, Streitfeldstrasse 25, 81673 München, Deutschland → HAWE Hydraulik SE, Einsteinring 17, 85609 Aschheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2018
- 17.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2017
- 15.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Imlauer, Markus
81673 München, DE
Burmeister, Daniel
80639 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.