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Europäisches Patent · EP3007282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3007282
- Anmeldenummer
- EP15188956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2015
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 27.09.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 33/94 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)H01R 13/639 (2006.01)//H01R 33/72 (2006.01)//H01R 24/86 (2011.01)//H01R 33/97 (2006.01)//H01R 13/622 (2006.01)*H01R 105/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014207468 08.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITANISHI, Ryoji
Hachioji-shi, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.