KAPSEL ZUR ZUBEREITUNG EINES NAHRUNGSMITTELS ODER EINES GETRÄNKS

Europäisches Patent · EP3007995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3007995
Anmeldenummer
EP14727555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2014
Veröffentlicht
20.04.2016
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
EP 13171462 11.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/061464 03.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/198586 18.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 02.07.2019

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019

  3. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.