VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG EINES KOMPENSIERTEN DURCHFLUSSES UND/ODER EINER KOMPENSIERTEN STRÖMUNGSGESCHWINDIGKEIT UND ULTRASCHALL-DURCHFLUSSMESSGERÄT
Europäisches Patent · EP3008427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3008427
- Anmeldenummer
- EP14724755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2014
- Veröffentlicht
- 20.04.2016
- Erteilt
- 27.11.2019
- Gelöscht
- 28.01.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2006.01)G01F 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013106108 12.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060188 19.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/198492 18.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 31.05.2020 → 28.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KISSLING, Beat
CH-4153 Reinach
MÜLLER, Quirin
Bättwil
BERBERIG, Oliver
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
BUSSINGER, Klaus
4147 Aesch
FRÖHLICH, Thomas
CH-4142 Münchenstein
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.