KOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3009050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3009050
Anmeldenummer
EP15190219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2015
Veröffentlicht
20.04.2016
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 19/02 (2006.01)
Priorität
NO 20141248 17.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  3. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  4. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

Ekornes ASA

6222 Ikornnes, NO

Erfinderin/Erfinder

Hoentorp, Jon Anders

1866 Baastad, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.