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Europäisches Patent · EP3009113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3009113
Anmeldenummer
EP15002846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2015
Veröffentlicht
20.04.2016
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/02 (2006.01)
Priorität
FR 1402337 16.10.2014
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Montagnoni, Thibaut

74330 Lovagny, FR

Lapierre, Christophe

74000 Annecy, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.