SPITZENLOSE SCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP3009229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3009229
- Anmeldenummer
- EP15188860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2015
- Veröffentlicht
- 20.04.2016
- Erteilt
- 21.06.2017
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 5/18 (2006.01)B24B 41/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014115149 17.10.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 21.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
04552 Borna, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.