KETTENSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3009340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3009340
Anmeldenummer
EP15189718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2015
Veröffentlicht
20.04.2016
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 9/122 (2010.01)
F16H 49/00 (2006.01)
H02K 7/116 (2006.01)
Priorität
US 201462065203 P 17.10.2014
US 201514709122 11.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSAI, Szu-Fang

50442 Changhua County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.