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Europäisches Patent · EP3009372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3009372
Anmeldenummer
EP13777297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2013
Veröffentlicht
20.04.2016
Erteilt
12.04.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/42 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2013/070389 14.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/198967 18.12.2014
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 12.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

Beteiligte

Inhaberin

Desarrollos Tamarit Plaza SL

Avda. Sierra Calderona 41 Urb. Los Monasterios, 46530 Puzol (Valencia), ES

Erfinderin/Erfinder

TAMARIT RIOS, Ramón

E-46530 Puzol Valencia, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.