Steuerung für eine Hydraulikpumpe
Europäisches Patent · EP3009675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3009675
- Anmeldenummer
- EP14188683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2014
- Veröffentlicht
- 20.04.2016
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 1/06 (2006.01)F04B 49/00 (2006.01)F04B 49/22 (2006.01)F02B 17/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Stein, Uwe Bernhard Pascal
Edinburgh, EH10 4JL, GB
Kuttler, Onno
24582 Groß Buchwald, DE
Dole, Alexis
Midlothian EH20 9TB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.