ELEKTROMAGNETISCHE ERWÄRMUNG

Europäisches Patent · EP3010309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3010309
Anmeldenummer
EP15192062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2007
Veröffentlicht
20.04.2016
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
11.08.2021
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H05B 6/80 (2006.01)
Priorität
US 775231 P 21.02.2006
US 806860 P 10.07.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.08.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

  2. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  3. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Goji Limited

Beacon House 43 Cedar Avenue, Hamilton HM 12, BM

Erfinderin/Erfinder

Ben-Shmuel, Eran

55900 Ganei Tikva, IL

Bilchinsky, Alexander

56450 Monosson-Yahud, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.