BEHANDLUNG EINER SCHLUCKSTÖRUNG
Europäisches Patent · EP3010355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3010355
- Anmeldenummer
- EP14724736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2014
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 09.04.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61P 1/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 13168363 17.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060038 16.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/184329 20.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 09.04.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.