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Europäisches Patent · EP3010812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3010812
- Anmeldenummer
- EP14736659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2014
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 07.06.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 55/24 (2006.01)B65B 1/28 (2006.01)B65B 39/00 (2006.01)B65B 1/06 (2006.01)B65B 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013010048 17.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/062731 17.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/202613 24.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 07.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BREULMANN, Uwe
48155 Münster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.