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Europäisches Patent · EP3011250 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3011250
Anmeldenummer
EP14732355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2014
Veröffentlicht
27.04.2016
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 20/02 (2006.01)
Priorität
GB 201310821 18.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/051868 18.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/202974 24.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

  2. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  3. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  4. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BISSELL, Andrew John

East Lothian EH33 1RY, GB

GATAORA, Santokh Singh

East Lothian EH33 1RY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.