MODULAR ERWEITERBARES VERKLEIDUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3011865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3011865
- Anmeldenummer
- EP15188748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2015
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 06.12.2017
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 95/04 (2006.01)A47B 97/00 (2006.01)H02G 3/04 (2006.01)//H02G 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014221231 20.10.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 17.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018
- 06.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLÜMLER, Falk
79875 Wittenschwand, DE
MAIER, Klaus
79875 Dachsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.