TISCHBEIN UND TISCH
Europäisches Patent · EP3011866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3011866
- Anmeldenummer
- EP15189450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2015
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 26.07.2017
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 91/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014221240 20.10.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 14.09.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2017
- 26.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAIER, Klaus
79875 Dachsberg, DE
DONNER, Siegfried
79761 Waldshut, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.