INJEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3011989 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3011989
Anmeldenummer
EP15194749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2010
Veröffentlicht
27.04.2016
Erteilt
06.05.2020
Schutz endet spätestens
04.07.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
US 223570 P 07.07.2009
SE 0950596 21.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

SHL Medical AG

Gubelstrasse 22 PO Box 7710, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

BENDEK, Antonio

Vernon, New Jersey 07462, US

GIAMBATTISTA, Lucio

New Jersey 07936-1809, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.