FEUERLÖSCHMITTEL UND FEUERLÖSCHVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3012000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3012000
- Anmeldenummer
- EP14814067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2014
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62D 1/00 (2006.01)A62D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013127569 18.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/066168 18.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/203935 24.12.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OHTANI Hideo
Yokohama-shi Kanagawa 2408-501, JP
KOSHIBA Yusuke
Yokohama-shi Kanagawa 240-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.