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Europäisches Patent · EP3012091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3012091
- Anmeldenummer
- EP15190977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2015
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 16.08.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/00 (2006.01)B65B 19/34 (2006.01)B65B 51/30 (2006.01)B65B 9/207 (2012.01)B65B 9/20 (2012.01)
- Priorität
- IT MI20141832 24.10.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 16.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIAZZAROLI, Massimo
55033 Castelnuovo Di Garfagnana (LU), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.