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Europäisches Patent · EP3012091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3012091
Anmeldenummer
EP15190977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2015
Veröffentlicht
27.04.2016
Erteilt
16.08.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 65/00 (2006.01)
B65B 19/34 (2006.01)
B65B 51/30 (2006.01)
B65B 9/207 (2012.01)
B65B 9/20 (2012.01)
Priorität
IT MI20141832 24.10.2014
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 16.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIAZZAROLI, Massimo

55033 Castelnuovo Di Garfagnana (LU), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.