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Europäisches Patent · EP3012158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3012158
- Anmeldenummer
- EP15184802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2015
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/231 (2011.01)B60R 21/2334 (2011.01)B60R 21/2338 (2011.01)
- Priorität
- JP 2014216183 23.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUZAKI, Yuji
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
MASUDA, Yasushi
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
YAMANAKA, Takayuki
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.