TEILBARER FLASCHENKASTEN

Europäisches Patent · EP3012205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3012205
Anmeldenummer
EP15190090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2015
Veröffentlicht
27.04.2016
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/24 (2006.01)
B65D 85/30 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
DE 102014115508 24.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

Schoeller Allibert GmbH

Sacktannen 1, 19057 Schwerin, DE

Erfinderin/Erfinder

Schulz, Wolfgang

83026 Rosenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.