REGELVENTIL
Europäisches Patent · EP3012454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3012454
- Anmeldenummer
- EP15188109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2015
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 01.02.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/18 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014207179 08.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 01.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yoshihiro, Ryousuke
Tokyo, 193-0942, JP
Kajiwara, Morimitsu
Tokyo, 193-0942, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.