ULTRASCHALL-DURCHFLUSSMESSGERÄT

Europäisches Patent · EP3012593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3012593
Anmeldenummer
EP14813895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2014
Veröffentlicht
27.04.2016
Erteilt
02.08.2023
Schutz endet spätestens
12.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2022.01)
Priorität
JP 2013128225 19.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/003172 13.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/203510 24.12.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  5. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  6. 02.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Yuji

Osaka 540-6207, JP

NAGAHARA, Hidetomo

Osaka 540-6207, JP

SATOU, Masato

Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.