ULTRASCHALL-DURCHFLUSSMESSGERÄT
Europäisches Patent · EP3012593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3012593
- Anmeldenummer
- EP14813895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2014
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 02.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2022.01)
- Priorität
- JP 2013128225 19.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/003172 13.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/203510 24.12.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 02.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Osaka 540-6207, JP
Osaka 540-6207, JP
Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.