DOSIERVORRICHTUNG FÜR EIN INFUSIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3012600 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3012600
Anmeldenummer
EP15165236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2008
Veröffentlicht
27.04.2016
Erteilt
20.12.2017
Schutz endet spätestens
25.02.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01F 11/00 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
//A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
EP 07104240 15.03.2007
Abgezweigt von
EP08716055
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.