SPANNUNGSREGLER
Europäisches Patent · EP3012706 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3012706
- Anmeldenummer
- EP14813171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2014
- Veröffentlicht
- 27.04.2016
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05F 1/56 (2006.01)H02M 1/32 (2007.01)H02M 3/158 (2006.01)G05F 1/573 (2006.01)G05F 1/575 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013130493 21.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/064268 29.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/203704 24.12.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUZAKI, Toshiyuki
Chiba-shi Chiba 261-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.