LEBENSMITTELZERKLEINERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3013540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3013540
- Anmeldenummer
- EP15728535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2015
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 3/18 (2006.01)B26D 3/26 (2006.01)B26D 3/28 (2006.01)B26D 1/30 (2006.01)A47J 43/25 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014108266 12.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/063159 12.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/189382 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REPAC, Cedomir
65611 Brechen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.