ENERGIEZUFÜHRSYSTEM

Europäisches Patent · EP3013726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3013726
Anmeldenummer
EP14744747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2014
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
09.08.2017
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 13/12 (2006.01)
Priorität
AT 2162013 U 28.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/AT2014/000130 25.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/205464 31.12.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 09.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Palfinger AG

Franz-Wolfram-Schererstrasse 24, 5020 Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

WIMMER, Eckhard

A-5400 Hallein, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.